Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

(Stand: Januar 2016 )

 

1. Anbieterkennzeichnung

2. Vertragsgrundlage

3. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages

4. Bezahlung, Auslieferung

5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

   a). Widerrufsrecht für Verbraucher

   b). Rückgaberecht

6.  Rücksendung

7. Gewährleistung, Kundendienst, Bildschirmdarstellung

8. Preise

9. Versandkosten

10. Eigentumsvorbehalt

11. Gerichtsstandsvereinbarung

12. Datenschutz

13. Disclaimer

 

 

1.  Anbieterkennzeichnung:

 

BOSCH Schmuckwaren GbR

Modeschmuck und modische Accessoires

Schwabenweg 5

D - 87656 Germaringen

 

tel: +49 (0) 8341 9646-0

fax: +49 (0) 8341 61155

Handelsregister: Kempten HRA 1653

Steuernummer: 125/153/02407

UST IDNr: 242 211 599

 

2. Vertragsgrundlage

a)  Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Bosch Schmuckwaren GbR (Verkäufer) und dem Kunden (Verbraucher i. S. d. § 13 BGB oder Unternehmer i. S. d. § 14 BGB) des Onlineshops: www.schmuck-bosch.de, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten.

b)  Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge und Dienstleistungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.  Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde.

c)  Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, verletzt werden. Zwingend anwendbare Vorschriften anderer Staaten gehen deutschem Recht vor.

 

3. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages

a)  Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar.Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch schriftliche Vertragsbestätigung des Verkäufers, ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar. Kommt ein Kaufvertrag nicht spätestens 2 Wochen nach Bestelleingang zustande, gilt das Kaufangebot als abgelehnt.9b

b)  Zur Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung und zur Korrektur von Eingabefehlern vor Abgabe der Bestellung sind folgende technische Schritte erforderlich: Artikel in den Warenkorb legen durch Anklicken des Buttons: „in den Warenkorb“. Bevor Sie den Button „Kaufen“ drücken, sehen Sie eine komplette Bestellübersicht und haben die Möglichkeit, einzelne Artikel zu löschen. Sobald Sie den Button: „zur Kasse gehen“ anklicken, gelangen Sie in die Bestellübersicht direkt. Hier können Sie erneut Änderungen in Ihrem Warenkorb, sowie sonstige Berichtigungen z. B. in der Rechnungs- oder Lieferanschrift, Zahlungsmethoden vorzunehmen. Erst mit dem Drücken des Buttons ‚zahlungspflichtig bestellen’ ist der Bestellvorgang abgeschlossen.

c)  Die Daten Ihrer Bestellung und der Vertragstext werden von uns nicht in einer für Sie nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollten Sie Ihre Bestelldaten dokumentieren wollen, empfehlen wir Ihnen, diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung zu kopieren, auszudrucken oder sonst wie zu speichern.

 

4. Bezahlung, Auslieferung

a)  Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten.

b)  Die Auslieferung erfolgt spätestens 5 Werktage nach Zahlungseingang, soweit in der Artikel-beschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.

 

c)  Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurück zu gewähren.

 

 

5. WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben oder hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an folgende Anschrift:

 

Bosch Schmuckwaren GbR

Online-Shop Retoure

Schwabenweg 5

87656 Germaringen

service@schmuck-bosch.de

Fax: 08341 61155

Tel:  08341 96460

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

5a. RÜCKGABERECHT

 

RÜCKGABEBELEHRUNG

     Rückgaberecht

 

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen / einem Monat  durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax oder E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

 

     BOSCH Schmuckwaren GbR

     Schwabenweg 5

     D - 87656 Germaringen

     Fax: +49 (0) 8341 61155

     @: info@schmuck-bosch.de

 

Rückgabefolgen

 

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.  Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit deren Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung

 

Das Rückgaberecht gilt nicht, wenn Sie bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

 

6. Rücksendung

a)  Bitte richten Sie die Rücksendung an folgende Adresse: Anschrift:

     Bosch Schmuckwaren GbR

     Online-Shop Retoure

     Schwabenweg 5

     87656 Germaringen

Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen ausreichend zu frankieren und (z. B. als Postpaket) an uns zurückzusenden. Der Versand über die von uns angeregte Versandart ist freiwillig und alternativ jede andere Versandart zulässig.

b)  Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

7. Gewährleistung, Kundendienst, Bildschirmdarstellung

a)  Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche, soweit nicht in b) und c) Abweichendes geregelt ist.

b)  Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche nach einem Jahr. Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

c)  Ausgenommen von der Fristverkürzung für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen sind jeweils die in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten Schadenersatzansprüche.

d)  Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten und in der Produktbeschreibung abgedruckten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Gesetzliche Verbraucherrechte aus Gewährleistung werden durch Garantiezusagen nicht eingeschränkt.

e)  Unser Kundendienst steht Ihnen wo in 87656 Germaringen, Schwabenweg 5 ab von Montag bis Freitag ab 8.00 bis 13.00 Uhr unter 08341 96460 bzw. unter service@schmuck-bosch.de vor Ort zur Verfügung.

f)   Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.

g)  Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.

 

8. Preise

Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop.

Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung und bei Nachnahme die Nachnahmegebühr hinzu.

 

9. Versandkosten

a)  Der Versand erfolgt grundsätzlich nur in die unter „Verpackung und Versand“, genannten Länder. Es gelten die jeweils genannten Verpackungs-/Versandkosten, welche wir Ihnen hier noch einmal zusammengestellt haben:

Deutschland / national     6,00 Euro

Österreich                      14,00 Euro

Italien                             15,00 Euro

b)  Die Höhe von Nachnahmegebühren richtet sich nach den jeweiligen Tarifen der

     Deutschen Post AG

 

10. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Bosch Schmuckwaren GbR. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

 

11. Gerichtsstandsvereinbarung

a)  Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unseres Geschäftssitzes: 87656 Germaringen, Schwabenweg 5;  für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.

b)  Ziffer 11 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

12. Datenschutz

a)  Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich in dem für die Ausführung der Verträge erforderlichen und gesetzlich zulässigen Umfang. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken erfolgt nicht, es sei denn, Sie haben eingewilligt oder wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet.

b)  Nur mit Ihrer vorherigen - separat erklärten - Einwilligung nutzen wir Ihre personenbezogenen Daten für Marketingmaßnahmen, d. h. für die Versendung von Kundeninformationen, Newsletter und Werbung aus unserem Haus.

c)  Sie können der Verarbeitung und Nutzung der mit Ihrer Einwilligung bei uns für Zwecke gemäß b) gespeicherten Daten jederzeit widersprechen, durch Erklärung gegenüber Bosch Schmuckwaren GbR, zu richten an: Telefon: 08341 96460 oder per Email an: service@schmuck-bosch.de.

Wir werden die Daten dann nicht weiter nutzen und löschen.

 

13. Disclaimer

Als Dienstanbieter sind wir für die eigenen Inhalte unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf fremde Inhalte (Internetseiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfung die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, werden wir die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufheben.

 

 

     Sollten Sie weitere Fragen an uns haben, wenden Sie sich bitte an unseren service-Shop-Kundenservice.

     E-Mail: service@schmuck-bosch.de

     Tel.: + 49 (0) 8341/ 9646 - 0

     Mo. - Do.: 8.00 Uhr – 13.00 Uhr

     Fr              8.00 Uhr - 12.00 Uhr